Antrag: | Corona_Upd_Kapitel_4_Stadtentwicklung_und_Bodenpolitik |
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Antragsteller*in: | George |
Status: | Zurückgezogen |
Eingereicht: | 02.06.2020, 19:05 |
Änderungsantrag zu A1: Corona_Upd_Kapitel_4_Stadtentwicklung_und_Bodenpolitik
Antragstext
Von Zeile 89 bis 90:
kreative und kulturelle RäumeFreiräume in urbanen Lagen erhalten und in neuen Stadtquartieren schaffen.
Köln ist eine wachsende Stadt, die sich ständig verändert. Diesen Wandel gut zu
begleiten, dafür setzen wir GRÜNE uns seit jeher ein. Eine wachsende Stadt
braucht nicht nur mehr Wohnraum, sondern auch mehr ÖPNV, mehr Schulen, mehr
Sportflächen und mehr Grün- und Freizeitflächen. Um dies zu verwirklichen,
braucht es Gestaltungsfreiraum. Dafür muss in Köln eine nachhaltige und aktive
Bodenpolitik weiterentwickelt und praktiziert werden, es müssen neue Wohngebiete
und Stadtteile geschaffen werden und gleichzeitig Grün- und Freiflächen erhalten
und ausgebaut werden. Außerdem brauchen wir eine Innenentwicklung, die Baulücken
schließt, mindergenutzte Gewerbeflächen besser nutzt und eine maßvolle
Nachverdichtung bei flächenintensiven Einzelhaus- und Mehrfamilienhaussiedlungen
ermöglicht. Die wachsende Stadt muss in einer lebenswerten Balance gehalten
werden. Dabei ist für uns klar, dass auch das Wachstum von Köln langfristig auf
Grund einer begrenzten Flächenverfügbarkeit endlich ist. Schon jetzt gilt es
sorgsam die Konflikte von Bebauung mit dem Natur-, Arten- und Klimaschutz
auszutarieren.
Unsere Grüne Vision für Köln
Wir wollen ...
eine selbstbewusste Stadt, die eigene Ideen entwickelt und verfolgt.
dass Grund und Boden in Köln soweit wie möglich in städtischem Besitz
bleiben, um Bodenspekulationen einzudämmen.
dass die Anpassung an die Klimakrise ein zentrales Planungskriterium für
die städtische Entwicklung wird.
dass in Köln eine vielfältige, sozial ausgewogene Wohnungspolitik verfolgt
wird, die den verschiedenen Bedarfen der städtischen Bevölkerung
entspricht.
dass Neubaugebiete lebendig, grün und autofrei gestaltet werden.
den Grundgedanken des „Downsizing“ fördern und dafür Instrumente
entwickeln.
Unsere Grünen Erfolge in Köln
Wir haben ...
die Einführung des Vorkaufsrechts unterstützt, was bedeutet, dass bei dem
Weiterverkauf von Flächen die Stadt die Möglichkeit erhält, zu prüfen, ob
sie von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen will.
die Konzeptvergabe eingeführt, ein Vergabeverfahren für Grundstücke, bei
dem nicht der höchst gebotene Preis ausschlaggebend ist, sondern das
inhaltlich beste Konzept, wobei mithilfe von transparent festgelegten
Qualitätskriterien Projekte gefördert werden, die durch besonders
innovative, soziale oder nachhaltige Konzepte überzeugen können.
dafür gesorgt, dass sich die Stadt rechtswirksam für maximal 30 Jahre ein
Wiederkaufsrecht bei der Vergabe von Grundstücken sichert.
das „Stadtentwicklungskonzept Wohnen“ mit einem Potenzial von etwa 16000
Wohneinheiten beschlossen.
für große, neue Baugebiete wie den Mülheimer Süden, die Parkstadt Süd, den
Deutzer Hafen, Rondorf Nord-West und Kreuzfeld die Planungen weiter
vorangetrieben.
das kooperative Baulandmodell geschärft, das seit 2017 vorsieht, dass alle
Investoren bei Projekten von mehr als 20 Wohneinheiten verbindlich 30 %
sozial geförderten Wohnungsbau realisieren müssen.
gegen gewerbliche Airbnb-Nutzung die zuständige Abteilung der
Stadtverwaltung mit entsprechend Personal versorgt und die Bußgelder
erhöht.
Genossenschaften und Baugruppen ihre Planungen erleichtert, indem auf
unser Betreiben hin speziell für diese Zielgruppe eine Beratungsstelle in
der Stadtverwaltung geschaffen wurde.
Unsere Grünen Ziele für Köln
Wir werden ...
dafür sorgen, dass städtische Flächen auch weiterhin und langfristig in
städtischer Hand bleiben und gezielt neue Flächen angekauft werden, damit
auch zukünftige Generationen noch Gestaltungsfreiräume haben.
das Erbbaurecht als priorisiertes Vergabeinstrument auch für den
Wohnungsbau einführen, damit städtische Flächen nicht mehr
unwiederbringlich verkauft, sondern zu einem Pachtzins über lange
Zeiträume bis zu 99 Jahre zur Nutzung übergeben werden, wobei der Boden
dann in städtischem Eigentum, die Aufbauten in Privatbesitz bleiben.
Vergabe- und Planungsverfahren durch weitestgehende Digitalisierung und
Parallelisierung straffen sowie die zuständigen Behörden mit ausreichend
qualifiziertem Personal ausstatten.
effizient mit den knappen Flächen umgehen, den verfügbaren Raum besser
ausnutzen und für eine sinnvolle Nutzung von mindergenutzten Flächen
sorgen.
bei der Vergabe von städtischen Grundstücken im Regelfall nur noch
Investoren zum Zuge kommen lassen, die das Ziel von günstigem Wohnraum und
kontrollierten Mieten in ihrer Eigentümerschaft verankert haben.
die 2016 vom Rat beschlossene Wohnungsbauoffensive mit städtischen
Baugrundstücken verstärkt fortsetzen, um mehr öffentlich-geförderte
Wohnungen zu schaffen – es sollen Grundstücke im Wege des Erbbaurechts an
gemeinwohlorientierte Bestandshalter, wie z. B. die städtische
Wohnungsgesellschaft GAG, die städtische WSK, Genossenschaften und
selbstverwaltete Projekte vergeben werden, auf denen mindestens 70 %
öffentlich geförderter Wohnungsbau entstehen soll, und auf Basis des
geänderten Haushaltsrechts werden wir Grundstücke für öffentlich
geförderten Wohnungsbau und soziale Wohnprojekte unter Verkehrswert
vergeben.
die besonderen Anforderungen von Genossenschaften und Wohnprojekten schon
bei der Aufstellung von Bebauungsplänen besser berücksichtigen, weil sie
wichtige Partner der Stadt sind, um Wohnungsbau langfristig im
preisgünstigen Spektrum möglich zu machen.
kreative und kulturelle RäumeFreiräume in urbanen Lagen erhalten und in neuen
Stadtquartieren schaffen.
die Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität bereits bei den
Aufteilungen der Grundstücke mitdenken.
eine maßvolle Innenverdichtung und die Schließung von Baulücken
vorantreiben und dabei z. B. integrierte Handelsflächen planen und
Parkplätze und einstöckige Supermärkte mit Wohnungen oder Büros überbauen.
verstärkt eine integrierte Mischung von Wohnen und Arbeiten in Form von
gemischten und kompakten Stadtquartieren anstreben, da die Ressource
Fläche in Köln begrenzt ist.
existierende Höhenbegrenzungen auf den Prüfstand stellen, denn wir
brauchen eine höhere differenzierte Mindesttraufhöhe für Neubauten, um
Flächen effektiver nutzen zu können.
weiterhin konstruktiv an einem Hochhauskonzept mitarbeiten, das
klimatische, ökologische und soziale Aspekte berücksichtigt.
die Entwicklung der Stadt gemeinsam mit ihren Bürger*innen gestalten und
diese aktiv in die notwendigen Prozesse mit einbinden.
die Entwicklung neuer Stadtquartiere, insbesondere Kreuzfeld, die
„Parkstadt Süd“ und das ehemalige Industrieareal „Otto+Langen“ in Mülheim-
Süd über städtische Entwicklungsgesellschaften steuern und gestalten,
statt die Entwicklung sowie die städtischen Flächen Privatinvestoren zu
überlassen.
die Entwicklung der Stadt zusammen mit der Region planen und abstimmen,
weil Entwicklungsfragen nicht an der Stadtgrenze haltmachen.
Wohnungsentwicklung und ÖPNV zusammen planen und umsetzen und Wohnen an
ÖPNV-Knotenpunkten intensivieren.
weitere autofreie Wohngebiete nach Vorbild der autofreien Siedlung in
Nippes bauen bzw. Initiativen für autofreie Quartiere fördern, bei denen
die Anbindung an den ÖPNV im Vordergrund steht und es ausreichende,
überdachte und sichere Fahrradstellplätze gibt.
die Stellplatzordnung so ändern, dass die Schaffung von mehr Wohnraum und
mehr Wohneinheiten für Studierende und im sozial geförderten Wohnungsbau
nicht am Mangel an Pkw-Stellplätzen scheitert.
die Anpassung an die Klimakrise als ein zentrales Planungskriterium für
die städtische Entwicklung einfordern – als eine dauerhafte
Querschnittsaufgabe von Verwaltung, lokaler Wirtschaft, Bürger*innenschaft
und städtischen Beteiligungsunternehmen, in Form von z. B. Hitzeanpassung,
Schaffung von Grünflächen, Biodiversität und Schutz vor extremen
Wettersituationen.
Neubauten langlebig bauen und Klimafolgen berücksichtigen indem wir z. B.
dafür sorgen, dass Dächer begrünt oder Solaranlagen auf den Gebäuden
installiert werden und nach Passivhausstandard gebaut wird, sofern machbar
und sinnvoll.
verstärkt nachhaltige Baustoffe einsetzen, die nachwachsend und recycelbar
sind, möglichst aus der Nähe stammen und keine langen Transportwege hinter
sich haben, wobei Holz als besonders umweltfreundliche Alternative
verstärkt Berücksichtigung erfahren soll.
Von Zeile 89 bis 90:
kreative und kulturelle
RäumeFreiräume in urbanen Lagen erhalten und in neuen Stadtquartieren schaffen.
Köln ist eine wachsende Stadt, die sich ständig verändert. Diesen Wandel gut zu
begleiten, dafür setzen wir GRÜNE uns seit jeher ein. Eine wachsende Stadt
braucht nicht nur mehr Wohnraum, sondern auch mehr ÖPNV, mehr Schulen, mehr
Sportflächen und mehr Grün- und Freizeitflächen. Um dies zu verwirklichen,
braucht es Gestaltungsfreiraum. Dafür muss in Köln eine nachhaltige und aktive
Bodenpolitik weiterentwickelt und praktiziert werden, es müssen neue Wohngebiete
und Stadtteile geschaffen werden und gleichzeitig Grün- und Freiflächen erhalten
und ausgebaut werden. Außerdem brauchen wir eine Innenentwicklung, die Baulücken
schließt, mindergenutzte Gewerbeflächen besser nutzt und eine maßvolle
Nachverdichtung bei flächenintensiven Einzelhaus- und Mehrfamilienhaussiedlungen
ermöglicht. Die wachsende Stadt muss in einer lebenswerten Balance gehalten
werden. Dabei ist für uns klar, dass auch das Wachstum von Köln langfristig auf
Grund einer begrenzten Flächenverfügbarkeit endlich ist. Schon jetzt gilt es
sorgsam die Konflikte von Bebauung mit dem Natur-, Arten- und Klimaschutz
auszutarieren.
Unsere Grüne Vision für Köln
Wir wollen ...
eine selbstbewusste Stadt, die eigene Ideen entwickelt und verfolgt.
dass Grund und Boden in Köln soweit wie möglich in städtischem Besitz
bleiben, um Bodenspekulationen einzudämmen.
dass die Anpassung an die Klimakrise ein zentrales Planungskriterium für
die städtische Entwicklung wird.
dass in Köln eine vielfältige, sozial ausgewogene Wohnungspolitik verfolgt
wird, die den verschiedenen Bedarfen der städtischen Bevölkerung
entspricht.
dass Neubaugebiete lebendig, grün und autofrei gestaltet werden.
den Grundgedanken des „Downsizing“ fördern und dafür Instrumente
entwickeln.
Unsere Grünen Erfolge in Köln
Wir haben ...
die Einführung des Vorkaufsrechts unterstützt, was bedeutet, dass bei dem
Weiterverkauf von Flächen die Stadt die Möglichkeit erhält, zu prüfen, ob
sie von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen will.
die Konzeptvergabe eingeführt, ein Vergabeverfahren für Grundstücke, bei
dem nicht der höchst gebotene Preis ausschlaggebend ist, sondern das
inhaltlich beste Konzept, wobei mithilfe von transparent festgelegten
Qualitätskriterien Projekte gefördert werden, die durch besonders
innovative, soziale oder nachhaltige Konzepte überzeugen können.
dafür gesorgt, dass sich die Stadt rechtswirksam für maximal 30 Jahre ein
Wiederkaufsrecht bei der Vergabe von Grundstücken sichert.
das „Stadtentwicklungskonzept Wohnen“ mit einem Potenzial von etwa 16000
Wohneinheiten beschlossen.
für große, neue Baugebiete wie den Mülheimer Süden, die Parkstadt Süd, den
Deutzer Hafen, Rondorf Nord-West und Kreuzfeld die Planungen weiter
vorangetrieben.
das kooperative Baulandmodell geschärft, das seit 2017 vorsieht, dass alle
Investoren bei Projekten von mehr als 20 Wohneinheiten verbindlich 30 %
sozial geförderten Wohnungsbau realisieren müssen.
gegen gewerbliche Airbnb-Nutzung die zuständige Abteilung der
Stadtverwaltung mit entsprechend Personal versorgt und die Bußgelder
erhöht.
Genossenschaften und Baugruppen ihre Planungen erleichtert, indem auf
unser Betreiben hin speziell für diese Zielgruppe eine Beratungsstelle in
der Stadtverwaltung geschaffen wurde.
Unsere Grünen Ziele für Köln
Wir werden ...
dafür sorgen, dass städtische Flächen auch weiterhin und langfristig in
städtischer Hand bleiben und gezielt neue Flächen angekauft werden, damit
auch zukünftige Generationen noch Gestaltungsfreiräume haben.
das Erbbaurecht als priorisiertes Vergabeinstrument auch für den
Wohnungsbau einführen, damit städtische Flächen nicht mehr
unwiederbringlich verkauft, sondern zu einem Pachtzins über lange
Zeiträume bis zu 99 Jahre zur Nutzung übergeben werden, wobei der Boden
dann in städtischem Eigentum, die Aufbauten in Privatbesitz bleiben.
Vergabe- und Planungsverfahren durch weitestgehende Digitalisierung und
Parallelisierung straffen sowie die zuständigen Behörden mit ausreichend
qualifiziertem Personal ausstatten.
effizient mit den knappen Flächen umgehen, den verfügbaren Raum besser
ausnutzen und für eine sinnvolle Nutzung von mindergenutzten Flächen
sorgen.
bei der Vergabe von städtischen Grundstücken im Regelfall nur noch
Investoren zum Zuge kommen lassen, die das Ziel von günstigem Wohnraum und
kontrollierten Mieten in ihrer Eigentümerschaft verankert haben.
die 2016 vom Rat beschlossene Wohnungsbauoffensive mit städtischen
Baugrundstücken verstärkt fortsetzen, um mehr öffentlich-geförderte
Wohnungen zu schaffen – es sollen Grundstücke im Wege des Erbbaurechts an
gemeinwohlorientierte Bestandshalter, wie z. B. die städtische
Wohnungsgesellschaft GAG, die städtische WSK, Genossenschaften und
selbstverwaltete Projekte vergeben werden, auf denen mindestens 70 %
öffentlich geförderter Wohnungsbau entstehen soll, und auf Basis des
geänderten Haushaltsrechts werden wir Grundstücke für öffentlich
geförderten Wohnungsbau und soziale Wohnprojekte unter Verkehrswert
vergeben.
die besonderen Anforderungen von Genossenschaften und Wohnprojekten schon
bei der Aufstellung von Bebauungsplänen besser berücksichtigen, weil sie
wichtige Partner der Stadt sind, um Wohnungsbau langfristig im
preisgünstigen Spektrum möglich zu machen.
kreative und kulturelle
RäumeFreiräume in urbanen Lagen erhalten und in neuen
Stadtquartieren schaffen.
die Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität bereits bei den
Aufteilungen der Grundstücke mitdenken.
eine maßvolle Innenverdichtung und die Schließung von Baulücken
vorantreiben und dabei z. B. integrierte Handelsflächen planen und
Parkplätze und einstöckige Supermärkte mit Wohnungen oder Büros überbauen.
verstärkt eine integrierte Mischung von Wohnen und Arbeiten in Form von
gemischten und kompakten Stadtquartieren anstreben, da die Ressource
Fläche in Köln begrenzt ist.
existierende Höhenbegrenzungen auf den Prüfstand stellen, denn wir
brauchen eine höhere differenzierte Mindesttraufhöhe für Neubauten, um
Flächen effektiver nutzen zu können.
weiterhin konstruktiv an einem Hochhauskonzept mitarbeiten, das
klimatische, ökologische und soziale Aspekte berücksichtigt.
die Entwicklung der Stadt gemeinsam mit ihren Bürger*innen gestalten und
diese aktiv in die notwendigen Prozesse mit einbinden.
die Entwicklung neuer Stadtquartiere, insbesondere Kreuzfeld, die
„Parkstadt Süd“ und das ehemalige Industrieareal „Otto+Langen“ in Mülheim-
Süd über städtische Entwicklungsgesellschaften steuern und gestalten,
statt die Entwicklung sowie die städtischen Flächen Privatinvestoren zu
überlassen.
die Entwicklung der Stadt zusammen mit der Region planen und abstimmen,
weil Entwicklungsfragen nicht an der Stadtgrenze haltmachen.
Wohnungsentwicklung und ÖPNV zusammen planen und umsetzen und Wohnen an
ÖPNV-Knotenpunkten intensivieren.
weitere autofreie Wohngebiete nach Vorbild der autofreien Siedlung in
Nippes bauen bzw. Initiativen für autofreie Quartiere fördern, bei denen
die Anbindung an den ÖPNV im Vordergrund steht und es ausreichende,
überdachte und sichere Fahrradstellplätze gibt.
die Stellplatzordnung so ändern, dass die Schaffung von mehr Wohnraum und
mehr Wohneinheiten für Studierende und im sozial geförderten Wohnungsbau
nicht am Mangel an Pkw-Stellplätzen scheitert.
die Anpassung an die Klimakrise als ein zentrales Planungskriterium für
die städtische Entwicklung einfordern – als eine dauerhafte
Querschnittsaufgabe von Verwaltung, lokaler Wirtschaft, Bürger*innenschaft
und städtischen Beteiligungsunternehmen, in Form von z. B. Hitzeanpassung,
Schaffung von Grünflächen, Biodiversität und Schutz vor extremen
Wettersituationen.
Neubauten langlebig bauen und Klimafolgen berücksichtigen indem wir z. B.
dafür sorgen, dass Dächer begrünt oder Solaranlagen auf den Gebäuden
installiert werden und nach Passivhausstandard gebaut wird, sofern machbar
und sinnvoll.
verstärkt nachhaltige Baustoffe einsetzen, die nachwachsend und recycelbar
sind, möglichst aus der Nähe stammen und keine langen Transportwege hinter
sich haben, wobei Holz als besonders umweltfreundliche Alternative
verstärkt Berücksichtigung erfahren soll.
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